Basics zum Thema Markenschutz

Markenrecht – Einführung

14.01.2013 | von:

Der Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen spielt im Internet sowie im Umfeld von Social Media eine entscheidende Rolle.

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Was ist eine „Marke“?

14.01.2013 | von:

Als Marken können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.  mehr

Wie entsteht Markenschutz?

14.01.2013 | von:

Markenschutz kann im Wesentlichen auf zwei Arten entstehen: mehr

Wie weit reicht der Markenschutz?

14.01.2013 | von:

Eine Marke kann für 45 verschiedene Klassen (sog. Nizza-Klassen), in denen alle denkbaren Waren und Dienstleistungen kategorisiert sind, angemeldet und eingetragen werden.  mehr

Wann können Marken kollidieren?

14.01.2013 | von:

Jede Markenanmeldung und die anschließende Eintragung wird im öffentlich einsehbaren Markenregister veröffentlicht. mehr

Was sind dann Kennzeichenrechte?

14.01.2013 | von:

Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen. mehr

Erlaubnis einholen!

14.01.2013 | von:

Sofern also auf der Webseite Bezeichnungen (Wörter, Logos etc.) verwendet werden sollen, die in den Schutzbereich fremder Marken- oder Kennzeichenrechte fallen können, sollte versucht werden, vor der Aufnahme der Benutzung die Einwilligung des bzw. der Rechteinhaber(s) – im erforderlichen Umfang – einzuholen. Auch hier gilt – wie bei den vorstehend dargestellten Einwilligungen der Urheber etc. – dass der Umfang, in dem eine Benutzung gestattet wird, schriftlich festgehalten und genau definiert werden sollte. mehr

Welche Ausnahmen gibt es im Markenrecht?

14.01.2013 | von:

In engen Grenzen lässt das Markengesetz Ausnahme von dem Grundsatz zu, dass die Nutzung einer geschützten Marke dem Markeninhaber vorbehalten ist und seiner Einwilligung bedarf. mehr