Rechtsinfos

Die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorgaben ist für Betreiber von Telemediendiensten nicht nur wegen der erheblichen Bußgelder von bis zu EUR 300.000,00 oder sogar darüber von großer Bedeutung. Daneben besteht bei datenschutzrechtlichen Zuwiderhandlungen das Risiko kostenpflichtiger Abmahnungen durch die betroffenen Nutzer sowie durch Datenschutzbehörden und Wettbewerber.

Dabei kann eine gesetzeskonforme Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben auch dazu dienen, das Vertrauen der Nutzer in das Online-Angebot zu stärken. Transparenz bei der Erhebung und Verarbeitung von Nutzerdaten sowie die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben dient daher auch als vertrauensbildende und kostengünstige Marketingmaßnahme.

Der Schutz persönlicher Daten ist im Wesentlichen im Bundesdatenschutzgesetz sowie für den Internetbereich zusätzlich spezialgesetzlich im Telemediengesetz geregelt. Schutzgegenstand ist hierbei stets die Verarbeitung (d.h. das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen) oder sonstige Nutzung von personenbezogenen Daten.

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